Die Einhegung der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit
Produktinformationen "Die Einhegung der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit"
Die EU-Kommission stellte 2015 einen neuen Ansatz für ein Verfahren zur Investor-Staat-Streitbeilegung vor, der auch im Comprehensive and Economic Trade Agreement (CETA) etabliert wurde. Als erklärtes Ziel soll der Status Quo der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit ersetzt werden, der aufgrund mangelnder Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren stark kritisiert wird. Robert Bähr untersucht, ob die Kritik am Standardmodell der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit unter dem ICSID-Übereinkommen berechtigt ist, und nimmt darauf aufbauend einen Vergleich zu den Regelungen des Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahrens vor dem CETA-Gericht vor, um zu bewerten, ob diese ein verbessertes rechtsstaatliches Verfahren verheißen. Als Maßstab für die Untersuchung der beiden Streitbeilegungsverfahren gilt: Je vager die inhaltlichen Vorgaben des materiellen Rechts und damit die inhaltliche Steuerung der Rechtsprechung durch den Normgeber, umso höher müssen die Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren sein.
| Autor: | Bähr, Robert |
|---|---|
| ISBN: | 9783161617256 |
| Verlag: | Mohr Siebeck |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 561 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Erscheinungsdatum: | 17.05.2023 |
| Verlag: | Mohr Siebeck |
| Schlagworte: | CETA Freihandelsabkommen ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit ICSID-Übereinkommen Investitionsschutzabkommen Investor-Staat-Streitbeilegung alternative Streitbeilegung internationale Gerichtsbarkeit internationaler Investitionsschutz |