Die Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
Produktinformationen "Die Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag."
Ist der Rundfunkbeitrag noch ein Beitrag oder bereits eine – verfassungswidrige – Steuer? Von dieser Abgrenzung hängt das Fundament der Reform der Rundfunkfinanzierung ab. Die Landesverfassungsgerichte von Bayern und Rheinland-Pfalz bejahten den Beitragscharakter, doch fiel deren Prüfung relativ unkritisch aus. Im Ergebnis lässt sich die Einordnung als Beitrag vertreten, hilfsweise käme die Annahme eines Verfassungswandels in Betracht, der zu einer Ausdehnung des Vorteilsbegriffs führte.
| Autor: | Röß, Simon |
|---|---|
| ISBN: | 9783428147656 |
| Verlag: | Duncker & Humblot |
| Auflage: | 1 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 276 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Erscheinungsdatum: | 16.09.2015 |
| Verlag: | Duncker & Humblot |
| Schlagworte: | Medienkonvergenz Rundfunkbeitrag Verfassungswandel |