Umweltprüfungen und Verfahrenserleichterungen in der städtebaulichen Planung und Raumordnungsplanung

Zahlreiche Umweltprüfungen, die im Rahmen der städtebaulichen Planung und Raumordnungsplanung durchzuführen sind, können jeweils für sich, aber auch kumulativ im Rahmen der Planungsverfahren formalisierte Prüfungsanforderungen auslösen, welche diese Planungen zunehmend komplexer und aufwendiger machen. Auch der Umstand, dass im Bereich der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung sowie der Raumordnungsplanung aufgrund der teilweise parallelen Regelungszuständigkeiten von Bund und Ländern divergierende Rechtsentwicklungen und Systemlösungen auf Bundes- und Landesebene entstehen, bringt besondere Anforderungen mit sich. Die hiermit verbundenen Fach- und Rechtsfragen der Planungspraxis waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Technischen Universität Kaiserslautern am 11.9.2018 – unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat – veranstaltete Fachtagung zum Thema „Umweltprüfungen und Verfahrenserleichterungen in der städtebaulichen Planung und Raumordnung“. Neben einzelnen Umweltprüfungen und deren Auswirkungen auf die Anforderungen an die städtebauliche und Raumordnungsplanungen wurden die für die Planungspraxis bedeutsamen Fragen hinsichtlich der Planungs- und Verfahrenserleichterungen nach den §§ 13, 13a und 13b BauGB sowie den §§ 8 Abs. 2, 16 ROG näher beleuchtet. Die Abhandlungen der Referenten zu den damit zusammenhängenden Fragen und Schlussfolgerungen sind in diesem Themenband zusammengestellt.